Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

GEN Smart Home Solutions
Georg Makarenko

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen GEN Smart Home Solutions (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") im Zusammenhang mit der Planung, Installation, Programmierung und Wartung von Smart-Home-Systemen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

§ 4 Termine und Fristen

Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart werden. Bei Verzögerungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (z.B. Lieferengpässe, höhere Gewalt), verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die notwendigen Zugänge, Stromanschlüsse und baulichen Voraussetzungen bereit. Er informiert den Auftragnehmer rechtzeitig über relevante Gegebenheiten. Verzögerungen, die auf mangelnde Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen zulasten des Auftraggebers.

§ 6 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.

§ 7 Stornierung / Rücktritt

Stornierungen durch den Auftraggeber nach Auftragsbestätigung können zu Stornokosten führen. Der Auftragnehmer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten trotz Mahnung nicht nachkommt.

§ 8 Gewährleistung / Haftung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist. Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt – ausgenommen Personenschäden.

§ 9 Datenschutz und geistiges Eigentum

Der Auftragnehmer behandelt personenbezogene Daten des Auftraggebers gemäß DSGVO. Konfigurationsdateien, Szenen-Logiken und Pläne bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand: März 2025